Erklärung der Europäischen Kommission zu antisemitischen Vorfällen in Europa
Sie stehen im Widerspruch zu allem, wofür Europa steht.
Gegen unsere Grundwerte und unsere Lebensweise.
Gegen das Gesellschaftsmodell, das wir vertreten: eine Gesellschaft, die auf Gleichheit, Inklusion und der uneingeschränkten Achtung der Menschenrechte beruht. Ob Jude, Moslem oder Christ - niemand sollte wegen seiner Religion oder seiner Identität in Angst vor Diskriminierung oder Gewalt leben. Die EU ist entschlossen, das Wohlergehen aller ihrer Gemeinschaften, ob ethnisch, religiös oder anders, zu schützen.
Wir müssen diesem Anstieg des Antisemitismus ebenso entgegentreten wie dem Anstieg des antimuslimischen Hasses, den wir in den letzten Wochen erlebt haben und der in Europa keinen Platz hat. Wir verfügen bereits über wirksame Instrumente, um gegen solche Vorfälle vorzugehen: Das EU-Recht stellt die öffentliche Aufstachelung zu Hass und Gewalt unter Strafe und legt ein gemeinsames Konzept zur Bekämpfung von rassistischen und fremdenfeindlichen Hassreden und Hassverbrechen fest.
Ihre konsequente Durchsetzung ist heute dringender denn je. Und seit 2021 verfügt die Europäische Union über ihre erste umfassende Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens sowie seit 2020 über einen EU-Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus.
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