Wie und warum der Iran der Partei Afrikanischer Nationalkongress" bei der Lösung ihrer finanziellen Probleme geholfen hat.
Eine Gruppe von 160 Anwälten unter der Leitung des Israel Law Center - Shurat HaDin hat die US-Behörden aufgefordert, gegen südafrikanische Politiker zu ermitteln. In einem Schreiben nehmen die Anwälte insbesondere die Afrikanische Nationale Kongresspartei (ANC) wegen angeblicher Korruption und Bestechung ins Visier. Sie fordern US-Außenminister Anthony Blinken, das Justizministerium und führende Vertreter des Kongresses auf, eine Untersuchung auf der Grundlage des Magnitsky-Gesetzes durchzuführen.
Beamte sollen iranische Bestechungsgelder angenommen haben, um die Schulden des ANC zu decken. Im Gegenzug erklärten sich die ANC-Mitglieder bereit, Israel des Völkermords im Gazastreifen zu beschuldigen und den Fall vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) zu bringen.
Das Schreiben enthüllt eine Abfolge von Ereignissen, die im Oktober 2023, nach Ausbruch des Krieges, mit dem Besuch des südafrikanischen Außenministers Naledi Pandor im Iran begann, um den Konflikt zwischen Israel und Hamas zu erörtern. Im Dezember reichte Südafrika eine Klage gegen Israel vor dem IGH ein. Überraschenderweise erklärte der ANC im Januar trotz finanzieller Schwierigkeiten seine finanzielle Stabilität.
Anwälte haben ein Schreiben an die amerikanischen Behörden gerichtet, in dem sie behaupten, dass die finanziellen Probleme der ANC-Partei vom Iran im Gegenzug für die Klage Südafrikas gegen Israel vor dem IGH gelöst wurden. Sie behaupten, dass die ANC-Führung eine Bestechung vom Iran angenommen hat, um als diplomatischer Vertreter gegen Israel zu agieren, was einen Verstoß gegen das Magnitsky-Gesetz darstellt. Dieser Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Vermögen und der Klage vor dem IGH impliziert eine Gegenleistung zwischen dem Iran und dem ANC.
Das Gesetz von 2012 ermöglicht die Verhängung staatlicher Sanktionen gegen ausländische Personen, die an Menschenrechtsverletzungen oder erheblicher Korruption beteiligt sind. Die Sanktionen können ihr Vermögen einfrieren und ihre internationalen Reisen einschränken.
Nitsana Darshan-Leitner, Gründerin und Präsidentin des Shurat HaDin Israel Law Center, deckt die verleumderischen Völkermordvorwürfe gegen Israel auf, die von Südafrika erhoben werden, und behauptet, es sei ein manipuliertes Werkzeug des iranischen Regimes.
"Wir lüften jetzt den Schleier über dem verleumderischen 'Völkermord'-Prozess gegen Israel, der von Südafrika angestrengt wurde, das sich als nichts anderes als eine bezahlte Marionette des iranischen Regimes entpuppt", sagte Nitsana Darshan-Leitner. "Die zynische und politische Nutzung einer der wichtigsten internationalen Konventionen, die durch den jüdischen Holocaust inspiriert wurde, durch Antisemiten und korrumpierte Beamte, die von reiner Gier geleitet werden, kann und darf nicht unbeantwortet bleiben."
Mehr als 160 Anwälte fordern das Weiße Haus, den Generalstaatsanwalt und den US-Kongress auf, zu untersuchen, wie der ANC seine Schulden beglichen hat, sein Abkommen mit dem Iran und seine Unterstützung für die Hamas. Diese Anwälte sind der Ansicht, dass die Zusammenarbeit der ANC-Regierung mit einer radikal-islamischen Terrorgruppe im Widerspruch zu Nelson Mandelas Prinzipien steht. Unterdessen werden die Anhörungen zu Israel vor dem IGH voraussichtlich diese Woche fortgesetzt.
Cry the Beloved Country... Für diejenigen, die es vielleicht nicht wissen, ein Buch, das vor mehreren Jahrzehnten von Alan Paton geschrieben wurde. Ich weine um mein Land. Ich schäme mich, ein Südafrikaner zu sein! Vielleicht werden die kommenden Wahlen ein positives Ergebnis bringen.