Am Freitag, den 12. Januar, um 11.00 Uhr israelischer Zeit begann eine Sitzung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag, bei der das israelische Anwaltsteam unter der Leitung des 76-jährigen Professors Malcolm Shaw den Fall und die Argumente des jüdischen Staates in der von Südafrika eingereichten Klage, in der Israel des Völkermordes beschuldigt wird, darlegen wird.
Professor Shaw ist ein brillanter britischer Jurist und Rechtsanwalt, der als einer der weltweit führenden Experten auf dem Gebiet der Menschenrechte und des Völkerrechts gilt und dessen Spezialgebiet Fragen im Zusammenhang mit Völkermord sind. In Israel ist man sich darüber im Klaren, dass heute ein sehr wichtiger Tag ist, daher wurde das israelische Team sorgfältig ausgewählt - es umfasst führende Juristen.
Am Vortag, dem 11. Januar, legte das südafrikanische Anwaltsteam seine Position ausführlich dar und stützte seine Anschuldigungen unter anderem auf die Schlussfolgerungen internationaler Organisationen (meist anti-israelisch) und die skandalösen Äußerungen einiger israelischer Politiker. Südafrika fordert den Gerichtshof auf, eine einstweilige Anordnung an Israel zu erlassen, die Feindseligkeiten im Gazastreifen unverzüglich einzustellen.
Interessanterweise fordert Südafrika den Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen nicht auf, Israel des Völkermords schuldig zu sprechen. Es fordert das Gericht auf, "vorläufige Maßnahmen" zu ergreifen, während die Anklage anhängig ist - eine sofortige Einstellung der Militäroperation in Gaza.
Israel wird alle Themen, die Südafrika "übersehen" oder heruntergespielt hat, wie das Massaker der Hamas in Israel, im Detail ansprechen. Israel wird Beweise für dieses massive blutige Verbrechen vorlegen und sagen: "Wir haben diesen Krieg nicht gewollt, wir haben keinen vorsätzlichen Angriff durchgeführt, und dies ist eine Reaktion auf die terroristischen Angriffe der Hamas."
"Angesichts der Geschichte des jüdischen Volkes und seines Gründungstextes ist es nicht überraschend, dass Israel eines der ersten Länder war, das die Völkermordkonvention ohne Vorbehalte ratifiziert und die Artikel der Konvention in die Gesetzgebung des Staates Israel aufgenommen hat. Für manche ist das 'Nie wieder' nur ein Slogan, für Israel ist es ein moralischer Imperativ", sagte einer der israelischen Vertreter, Dr. Tal Becker, zu Beginn des Treffens.
Dr. Tal Becker promovierte an der Columbia University und ist neben zahlreichen wissenschaftlichen Auszeichnungen Träger des Rabin-Friedenspreises und des Guggenheim-Preises 2007 für das beste Buch über internationales Recht für sein Buch Terrorism and the State.
Ein weiterer Punkt, der gestern überhaupt nicht erwähnt wurde, waren Israels Bemühungen, Schaden von der Zivilbevölkerung in Gaza abzuwenden, und die Bemühungen der Hamas, die Bevölkerung von Gaza als menschliche Schutzschilde zu benutzen. Dies sind aus rechtlicher Sicht starke Argumente, denn wenn Südafrika Israel völkermörderische Absichten unterstellt, wird Israel das Gegenteil behaupten: Wir bemühen uns, Zivilisten nicht zu schaden.
"Sie versuchen nun, den Begriff 'Völkermord' im Zusammenhang mit dem Verhalten des Staates Israel in einem Krieg zu verwenden, den er nicht begonnen und nicht gesucht hat", fügte Dr. Becker hinzu. - Ein Krieg, in dem sich Israel gegen die Hamas, den Islamischen Dschihad und andere terroristische Organisationen verteidigt, deren Grausamkeit keine Grenzen kennt. Wie in jedem Krieg ist das Leiden der Palästinenser in diesem Krieg extrem schwer, es ist herzzerreißend (...) Aber die Kläger haben leider ein extrem verzerrtes Rechtsbild präsentiert. Ihr ganzer Fall basiert auf einer Art manipulativer Sammlung von Beschreibungen aktueller Ereignisse.
Dr. Becker wies darauf hin, dass im Gerichtssaal Vertreter von Familien anwesend sind, deren Angehörige von Militanten entführt wurden und immer noch in Gaza festgehalten werden. Im Gerichtssaal sind Ayala Yahalomi Luzon, die Schwester von Ohad Yahalomi, der aus seinem Haus im Kibbuz Nir Oz entführt wurde, und Dani Miron, der Vater von Omri Miron, der aus dem Kibbuz Nahal Oz entführt wurde.
"Etwa 240 Menschen wurden entführt, darunter Menschen mit Behinderungen, Holocaust-Überlebende, Familien, Frauen und Kinder. Einige wurden hingerichtet, viele wurden gefoltert, sexuell missbraucht und sind in der Gefangenschaft verhungert. Vertreter der Familien der Entführten sind heute hier bei uns im Gerichtssaal, und wir würdigen ihre Anwesenheit und das große Leid, das sie ertragen müssen.
Das Washingtoner Institut, detaly.co.il, commondreams.org
